cambio nimmt Stellung zu möglichen Fahrverboten in Düsseldorf und Stuttgart

Heute wurde das Grundsatzurteil zu Fahrverboten in deutschen Städten gesprochen. Zukünftig dürfen die Städte Stuttgart und Düsseldorf Dieselfahrzeugen auch ohne bundesweit einheitliche Regelung die Einfahrt in die Stadt untersagen.

In etlichen Städten wurden in der Vergangenheit immer wieder die NOx-Grenzwerte überschritten. Im Umfeld des Dieselskandals wurde bekannt, dass Automobilhersteller bewusst Abgaswerte manipuliert hatten und deren Dieselfahrzeuge somit einen größeren Anteil an der Luftverschmutzung durch Stickoxid (NOx) haben, als bislang vermutet wurde.

Die Wissenschaft berichtet, dass der Ausstoß von Stickoxid durch den Verkehr krank macht. Zahlreiche Atemwegs- und Herz-Kreislauferkrankungen bei Menschen können auf die Belastungen durch erhöhte NOx-Werte zurückgeführt werden.

Weniger Autos in der Stadt, mehr Lebensqualität für die Bewohner

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) klagte zuvor auf Einhaltung der Luftreinhaltepläne (bis hin zu Fahrverboten) in den Baden-Württembergischen und Nordrhein-Westfälischen Landeshauptstädten. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts kann in der Folge als Grundsatzentscheidung für bis zu weitere 70 deutsche Städte angesehen werden. Auch in diesen könnten künftig Fahrverbote ausgesprochen werden. Nach Auffassung des Gerichts solle jede Kommune den eigenen Luftreinhalteplan erneut prüfen und evtl. Fahrverbote verhältnismäßig gestalten und umsetzen.

Eines der erklärten Unternehmensziele von cambio ist es, die Städte lebenswerter zu machen. Deshalb möchten wir mit unserem Angebot eine Reduktion der Autos in Städten erreichen. Und wenn Autos in Städten genutzt werden, dann bitte so schadstoffarm wie möglich. Das heute gefällte Grundsatzurteil ist daher für uns ein folgerichtiger Schritt. Nach Bekanntwerden der Abgasmanipulationen hat sich cambio als Unternehmensgruppe entschieden, trotz höherer Betriebskosten bei Benzinern, keine neuen Dieselfahrzeuge in die Flotte aufzunehmen. Dabei achten wir ohnehin stets darauf, dass die Fahrzeuge unserer Flotte möglichst niedrige Emissionswerte haben.

Wir werten das Urteil zudem als ein Signal an die Kommunen durch die Umsetzung der Luftreinhaltpläne auch weiter eine Verbesserung der Luftqualität zu erreichen. Weiter fordern wir von der Politik mehr Kontrolle der Automobilhersteller. Auch lange nach Bekanntwerden des Dieselskandals sitzen diese die verursachten Probleme aus und kümmern sich nicht um Wiedergutmachung in Form von Nachrüstungen.

Keine Diesel in der Stadt! cambio hat sich entschieden, keine neuen Diesel-Fahrzeuge in die Flotte aufzunehmen, auch, wenn Benziner deutlich teurer im Betrieb sind.

Wundermittel blaue Plakette?

Die Diskussion um erhöhte Schadstoffwerte in deutschen Städten gibt es schon seit Jahren – angetrieben von den Umweltverbänden und der EU-Kommission. Sie hat durch die Abgasmanipulationen aber nochmals Fahrt aufgenommen. Aktuell folgt ein Vorschlag zur Verminderung der Stickoxidbelastung dem nächsten. So werden Nachrüstungen von Soft- und Hardware der Autos vorgeschlagen, der Ausbau des Nahverkehrs ist ein weiterer Lösungsansatz zur Verringerung von NOx-Emissionen. Diese Ansätze werden derzeit auf Umsetzbarkeit und Nutzen geprüft.

Zudem werden aus der Landespolitik Forderungen nach der bundesweiten Einführung einer blauen Plakette laut, die eine Unterscheidung zwischen alter Technik und emissionsärmeren Fahrzeugen erlaubt. Wir begrüßen eine solche einheitliche Regelung. Nach dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts ist eine Einführung der blauen Plakette alleine deshalb schon notwendig, um zulässige Fahrzeuge zu kennzeichnen und eine Umsetzbarkeit möglicher Fahrverbote überhaupt zu gewährleisten.

Das aktuelle Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist zudem als Fingerzeig zu verstehen, dass die bislang diskutierten Lösungen nicht schnell genug zu einem Ergebnis führen. Das Gerichtsverfahren hat aber schon im Vorfeld einiges bewirkt: Viele Städte haben in den letzten Monaten Maßnahmen zur Einhaltung der Luftreinheit auf den Weg gebracht. So ist vielerorts eine Umstellung des städtischen Fuhrparks auf Elektroflotten bereits beschlossene Sache. Auch soll der Nahverkehr weiter ausgebaut werden, damit mehr innerstädtische Ziele erreicht werden können.

Fahrverbote sind das letzte Mittel. Wir wünschen uns, dass die Kommunen auch in der Zukunft beständig an Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität festhalten und diese konsequent erweitern.

Fahrverbote als letztes Mittel

Fahrverbote sind das letzte Mittel zur Reduzierung der Luftschadstoffe. Wir wünschen uns, dass die Kommunen auch in der Zukunft beständig an Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität festhalten und diese konsequent erweitern. CarSharing ist dabei ein Baustein im Modalsplit, der im Umweltverbund zusammen mit dem ÖPNV und dem Radverkehr zu einer besseren Luftqualität in Städten beitragen kann.

(Text: Arne Franke, cambio CarSharing / Fotos: Fotolia)

Der direkte Draht zum Team des cambio Blogs: blog@cambio-CarSharing.de